Berlin: Verordnung für Freie Heilfürsorge für Polizeivollzugsbeamtinnen und Polizeivollzugsbeamte (HfVO): § 13 Krankenhaus- und Heilstättenbehandlung
| Neu aufgelegt: März 2025
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Berlin: Verordnung über die freie Heilfürsorge für Polizeivollzugsbeamtinnen und Polizeivollzugsbeamte (HfVO)
§ 13 Krankenhaus- und Heilstättenbehandlung
(1) Den Beamtinnen und Beamten des mittleren Dienstes der Schutzpolizei wird während des Vorbereitungs- oder Ausbildungsdienstes Krankenhaus- oder Heilstättenbehandlung gewährt, wenn der behandelnde Arzt eine stationäre Unterbringung oder aus diagnostischen Gründen eine stationäre Beobachtung für erforderlich hält.
(2) Die Kosten der Krankenhaus- oder Heilstättenbehandlung werden grundsätzlich nur bis zur Höhe der Kosten für die allgemeine Pflegekasse übernommen.
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Red 20231020
- Berlin: Verordnung für Freie Heilfürsorge für Polizeivollzugsbeamtinnen und Polizeivollzugsbeamte (HfVO): § 2 Zweck der freien Heilfürsorge
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- Berlin: Verordnung für Freie Heilfürsorge für Polizeivollzugsbeamtinnen und Polizeivollzugsbeamte (HfVO): § 4 Ausschluss der Heilfürsorge oder der Kostenfreiheit
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- Berlin: Verordnung für Freie Heilfürsorge für Polizeivollzugsbeamtinnen und Polizeivollzugsbeamte (HfVO): § 18 Kostenerstattung
- Berlin: Verordnung für Freie Heilfürsorge für Polizeivollzugsbeamtinnen und Polizeivollzugsbeamte (HfVO): § 20 Die zur Ausführung dieser Verordnung erforderlichen Verwaltungsvorschriften erläßt die oberste Dienstbehörde.
- Berlin: Verordnung für Freie Heilfürsorge für Polizeivollzugsbeamtinnen und Polizeivollzugsbeamte (HfVO): § 21 Diese Verordnung tritt mit Wirkung vom 1. April 1975 in Kraft.
- Berlin: Verordnung über die freie Heilfürsorge für Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamte (HfVO)